Bayerisches Staatsministerium für
Umwelt und Gesundheit

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Thematische Strategie zur Luftreinhaltung

Mit Mitteilung der Kommission vom 21.09.2005 "Thematische Strategie zur Luftreinhaltung“ werden Zwischenziele für die Luftverschmutzung in der EU festgelegt und geeignete Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele vorgeschlagen, weil die aus gesundheitlicher Sicht wünschenswerte Luftqualität mit verhältnismäßigen Methoden nur schrittweise erreicht werden kann. Bei der Umsetzung der Thematischen Strategie handelt es sich um eine Daueraufgabe.

Folgende Maßnahmen sind unter anderem vorgesehen bzw. wurden mittlerweile realisiert:

• Revision und Zusammenfassung der EU-Luftqualitätsrichtlinien (Richtlinie wurde am 11.6.2008 im EU-Amtsblatt veröffentlicht)
• Revision der Richtlinie 2001/81/EG über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (National Emission Ceiling – NEC-Richtlinie)
• Erstmalig Emissionsbegrenzungen für Kleinfeuerungsanlagen
• Weitergehende emissionsmindernde Anforderungen bei Tankstellen
• Begrenzung der SO₂- und NO_x-Schadstoffemissionen bei Schiffen
• Senkung des "übermäßigen“ Einsatzes von Stickstoff sowie Reduktion der Ammoniakemissionen in der Landwirtschaft
• Verminderung der Schadstoffbelastung durch Verkehr:
  • Fortschreibung der Abgasstandards für Pkw, leichte und schwere Nutzfahrzeuge
  • Umweltbezogene Maut
  • Festlegung eines gemeinsamen Rahmens für die Ausweisung von Gebieten mit Emissionsbeschränkung (Umweltzonen)
  • Unterstützung bei der Erstellung und Durchführung von Plänen für einen nachhaltigen städtischen Nahverkehr

Der Rat (Umwelt) der Europäischen Union hat am 09.03.2006, das Europäische Parlament am 26.09.2006 zur Thematischen Strategie Stellung genommen.