Internationale Klimapolitik
Der internationale Klimaschutz ist eine der größten globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die globale Durchschnittstemperatur auf der Erdoberfläche steigt aufgrund der zunehmenden Konzentration von Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen in der Atmosphäre kontinuierlich an. Bereits heute sind die nachweisbaren Folgen, wie vermehrte Extremwetter-Ereignisse, Stürme, Hochwasser, Dürren, usw. deutlich spürbar. Am stärksten vom Klimawandel betroffen sind die ärmsten Länder der Welt. Spätestens bis 2020 muss die Trendwende der globalen Emissionen erreicht werden.
Der Klimawandel ist ein globales Problem mit massiven regionalen und lokalen Auswirkungen. Um den Klimawandel in beherrschbaren Grenzen zu halten, muss der Ausstoß von Treibhausgasen um mehr als die Hälfte reduziert werden. Bis 2050 sollen die notwendigen Treibausgas-Minderungen der Industrieländer in einer Größenordnung von 80 bis 95 Prozent liegen.
Das im Jahr 1997 verabschiedete Kyoto-Protokoll, in dem sich die verhandelnden Staaten erstmals darauf einigten, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren, läuft im Jahr 2012 ab. Bereits seit mehr als drei Jahren wird auf den jährlichen UN-Weltklimakonferenzen bezüglich zukünftiger Klima-Verpflichtungen für den Zeitraum nach Kyoto verhandelt.
Auf der Klimakonferenz in Cancún im Dezember 2010 (COP16) konnte sich die Staatengemeinschaft auf eine 2-Grad-Obergrenze einigen, d. h. die Begrenzung der globalen Erwärmung auf zwei Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit. Die im Cancún Agreement festgehaltenen Klimaschutzzusagen von Industrie- und Entwicklungsländern sind zwar beachtlich, aber noch nicht rechtlich bindend. Für die Konferenz in Durban bleibt es Ziel, ein weltweites Abkommen zum Klimaschutz zu verabschieden. Die Bereitschaft der Staatengemeinschaft, einem Folgeabkommen des Kyoto-Protokolls beizutreten, fällt sehr unterschiedlich aus. Deutschland und die Europäische Union treten für eine völkerrechtlich verbindliche Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll ein, die unter Berücksichtigung des 2-Grad-Ziels bindende Minderungsziele und -beiträge aller großen Emittenten - auch der USA und China - umfasst. Die internationale Staatengemeinschaft will zwar grundsätzlich verbindliche Klimaschutzregelungen, die Vorstellungen über eine konkrete Umsetzung divergieren aber beträchtlich. Besonders die großen Schwellenländer fürchten durch eine Emissionsobergrenze eine Gefährdung ihrer eigenen Wachstumschancen. Gerade deshalb bedarf es flankierender Maßnahmen, um diese Staaten bei ihrer Entwicklung hin zu einem CO2-armen Wirtschaftssystem zu unterstützen.
