Kommunale Agenda 21
Die Kommunale Agenda 21 hat sich inzwischen in vielen Gemeinden zu einem effektivem, erfolgreichem Steuerungsinstrument entwickelt.
Aktuelle Herausforderungen wie z. B. demografische Entwicklung, Erhaltung der Lebensqualität im ländlichen Raum, Umgang mit natürlichen Ressourcen oder wirtschaftliche Entwicklung lassen sich mit den Instrumenten der Agenda meistern. Zudem zeichnet Agenda Prozesse aus, dass nicht über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wird, sondern dass die Bürger "ins Boot geholt“ und an Entscheidungen beteiligt werden. Die Menschen identifizieren sich so mit ihrer Gemeinde und engagieren sich für sie.
Warum eine Kommunale Agenda?
Die Ziele der Agenda 21 können nur erreicht werden, wenn sie auf die zugeschnitten werden, die sie umsetzen. Deshalb sind zur Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung ganz wesentlich auch die Kommunen gefordert. Sie sind den Bürgern am nächsten und haben großen Einfluss auf die unmittelbare Gestaltung des Lebensumfeldes der Menschen. Den gewählten Kommunalorganen kommt eine zentrale Rolle zu. Deren Mitglieder kennen die spezifischen Gegebenheiten vor Ort und tragen mit ihren Entscheidungen Verantwortung für die zukünftige Entwicklung. Der Agenda Prozess kann mit anderen kommunalen Entwicklungsinstrumenten verbunden werden. Dadurch bleibt die Kommunale Agenda inhaltlich offen für Schwerpunkte und zugleich für das gesamte Spektrum einer nachhaltigen Kommunalentwicklung.
Ziel und Leitvorstellung der Kommunalen Agenda 21 ist die Nachhaltige Bürgerkommune. Je mehr in einem Gemeinwesen Solidarität und Leistungsbereitschaft gegeben sind, desto besser ist es in der Lage, auf Herausforderungen zu reagieren.
Entsprechende Ziele zur Nachhaltigen Bürgerkommune sind:
- Qualität von Entscheidungen und Maßnahmen zu verbessern,
- das Potenzial der Menschen vor Ort zu nutzen,
- zukunftsfähige Handlungsstrategien zu entwickeln,
- lokale Netzwerke zu stärken und
- professionelle Managementprozesse zu fördern.
Partnerschaft von Kommune und Bürgern
Wichtig ist die Einbindung der Bürger in allen Phasen des Agendaprozesses, also sowohl bei der Entscheidungsfindung als auch bei der Umsetzung. Für eine erfolgreiche Agenda müssen sich Kommunen und Bürger als Partner verstehen und miteinander auf Augenhöhe kooperieren. Ziel ist es, die Kräfte und das Wissen vor Ort zu bündeln und so die Handlungsfähigkeit im Sinne einer zukunftsfähigen Entwicklung zu sichern. Die Kommunale Agenda 21 ist damit ein auf Mitwirkung angelegtes Steuerungsverständnis im Sinn des "Guten Regierens" (Good Governance) und der aktiven Bürgergesellschaft.
Die Kommunale Agenda erschließt durch die vielen Mitgestaltungsmöglichkeiten der Bürger ein großes Potential:
- Die Kommune kann vom Wissen und der Lebenserfahrung ihrer Bürger profitieren.
- Sie kann durch die Mitbestimmung der Bürger der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegenwirken.
- Die Einbindung der Bürger in den Entscheidungsprozess zu verschiedensten Themen erhöht die Akzeptanz für die getroffene Entscheidung.
- Zudem erhöht ein Agenda Prozess in einer Kommune das Zusammengehörigkeitsgefühl und den Gemeinschaftssinn.
- Eine derart lebendige Gemeinde wird auch von außen als attraktiv empfunden.
Beginn und Neuausrichtung der Kommunalen Agenda 21 in Bayern
Seit 1995 haben die Kommunen in Bayern vielerorts Kommunale Agenda 21 Prozesse gestartet. Bis zum Jahr 2003 war ein Stand von über 800 Agenden erreicht, was knapp 40 Prozent aller bayerischen Kommunen entspricht.
Allerdings zeigte eine 2002 durchgeführte Evaluierung auch, dass die gestarteten Agenda Prozesse häufig parallel zu den etablierten Entscheidungsprozessen ablaufen.
Um die Agenda schlagkräftiger zu machen, war eine Neuausrichtung im Verständnis der Kommunalen Agenda 21 unausweichlich. Die neuausgerichtete Agenda zeichnet sich aus durch:
- Die Orientierung am Leitbild der Bürgergesellschaft, weil eine Vision und eine Partnerschaft der Beteiligten nötig sind.
- Eine wesentliche Rolle der Mandatsträger.
- Die Ausweitung des Handwerkszeugs, weil neue Aufgaben neue Wege in der Kommunalpolitik erfordern.