Krankenhausbau

Jahreskrankenhausbauprogramm 2011 - Vorwegfestlegungen 2012 bis 2015

Das Gesundheitswesen zeichnet sich wie nur wenige andere Lebensbereiche durch einen raschen Wandel aus. Um für die Bevölkerung in allen Regionen des Landes eine leistungsfähige akutstationäre Versorgung gewährleisten zu können, müssen die Krankenhäuser stets die aktuellen Erkenntnisse in der medizinischen Wissenschaft aufgreifen, ihre vielfältigen Betriebsbereiche an die zeitgemäßen Anforderungen anpassen und die Betriebsstrukturen wirtschaftlich optimieren. Hierzu notwendige Baumaßnahmen werden vom Freistaat Bayern nach den Vorgaben des Bayerischen Krankenhausgesetzes über das Jahreskrankenhausbauprogramm gefördert.

Seit Beginn der staatlichen Krankenhausförderung im Jahr 1972 wurden über 1000 Bauvorhaben abgewickelt und finanziert. Aktuell weist das Jahreskrankenhausbauprogramm 2011 85 größere Baumaßnahmen aus. Für sechzehn dieser Projekte wurde der Finanzierungsbeginn in das Jahr 2011 vorgezogen, um die wohnortnahe qualifizierte Versorgung zu stärken und Spielräume für die Aufnahme weiterer dringender Investitionsvorhaben zu gewinnen. Außerdem sind fünf Maßnahmen für die Finanzierung ab den Jahren 2012 bis 2014 eingeplant.

Angesichts des unverändert hohen investiven Bedarfs der Kliniken hat der Ministerrat am 19. Juli 2011 zusätzlich 21 dringliche Krankenhausbauvorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 365 Millionen Euro in die Jahreskrankenhausbauprogramme 2012 bis 2015 aufgenommen. Auf Basis dieser finanziellen Absicherung können die Maßnahmen jetzt umgehend realisiert werden.

Über die regulären Krankenhausbauprogramme hinaus stehen in den Jahren 2009 - 2011 zwei zeitlich befristete Sonderförderprogramme mit einem Gesamtvolumen von 110 Mio. Euro bereit, die der Freistaat im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und der Länder (Konjunkturprogramm II des Bundes) aufgelegt hat. So können in einem Sonderkontingent von 40 Mio. Euro zusätzliche kleinere Krankenhausbaumaßnahmen finanziert werden. Das Förderprogramm "Energiesparen im Krankenhaus" mit einem Volumen von 70 Mio. Euro unterstützt kurzfristig realisierbare Energiesparmaßnahmen, die zu einer Verringerung der Betriebskosten führen und damit die Krankenhäuser spürbar finanziell entlasten.

Diese konsequenten Investitionen belegen den hohen Stellenwert, den der Freistaat einer qualitativ hochwertigen Krankenhausversorgung beimisst. Den Patientinnen und Patienten sollen auch in Zukunft flächendeckend gut erreichbare und medizinisch leistungsfähige Einrichtungen zur Verfügung stehen. Darüber hinaus bewirken die staatlichen Fördergelder einen erheblichen Auftragsschub für Bauwirtschaft, Handwerk und medizintechnische Industrie und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt hochwertiger Arbeitsplätze in Bayern.