Bayerisches Staatsministerium für
Umwelt und Gesundheit

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Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp)

Die 41. Konferenz der Regierungschefs am 18.06.2010 in Eppan verabschiedete eine Resolution zur kulturellen Entwicklung im Alpenraum. Gefordert wird unter anderem die Beachtung der Erfordernisse der Berggebiete im Rahmen der EU-Politik zur ländlichen Entwicklung und im Hinblick auf die EU-Förderpolitik der Periode 2014 bis 2020.

Wichtiges Ergebnis der 42. Regierungschefkonferenz am 01.07.2011 in Zell am See war die Forderung nach Erarbeitung einer Makroregionalen Strategie mit dem Hauptziel eines wirksamen Schutzes und einer zeitgemäßen Entwicklung der Berggebiete. In der Folge haben sich mehrere Regionen über die ARGE ALP-Mitglieder hinaus am 08.11.2011 bei einer Veranstaltung des Freistaats Bayern in Brüssel auf einen Fahrplan für die Erarbeitung inhaltlicher Eckpunkte geeinigt. Das Papier soll auf einer Regionenkonferenz im Juni 2012 durch die Regierungschefs verabschiedet werden.

Strategie der Europäischen Union für den Donauraum

Im Juni 2011 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die "Strategie der Europäischen Union für den Donauraum". Die Donaustrategie legt den Grundstein für eine integrierte und nachhaltige Entwicklung des Donauraumes über die Grenzen der Europäischen Union hinaus mit dem Ziel einer abgestimmten grenzübergreifenden Zusammenarbeit in einem Raum mit über 100 Mio. Einwohnern Sie umfasst das gesamte Einzugsgebiet der Donau mit den acht EU-Mitgliedstaaten Deutschland (Bayern und Baden-Württemberg), Österreich, Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Ungarn, Bulgarien und Rumänien sowie sechs weiteren europäische Staaten Kroatien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Moldau und die Ukraine.

Mit konkreten Projekten soll die Strategie einen Beitrag für eine bessere Zukunft für diese Region leisten. Bis zum Jahr 2020 soll der Donauraum den dort lebenden Menschen eine höhere Lebensqualität, mehr wirtschaftliche Möglichkeiten, mehr innovative Unternehmen mit Beschäftigungspotenzial, eine bessere Umwelt und mehr Möglichkeiten für kulturellen Austausch bieten.

Die inhaltlichen Ziele der Donaustrategie werden in vier „Säulen“ zusammengefasst:

1. Anbindung des Donauraums
2. Umweltschutz im Donauraum
3. Aufbau von Wohlstand im Donauraum
4. Stärkung der Region

Jede Säule enthält mehrere Schwerpunktbereiche, in denen die Maßnahmen konkretisiert und mit Projektbeispielen verdeutlicht werden. Die insgesamt elf Schwerpunktbereiche werden jeweils von zwei Ländern koordiniert.

Die Säule Umweltschutz enthält drei Schwerpunktbereiche:

• Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer
• Management von Umweltrisiken
• Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden

Das Bayerische Umweltministerium hat zusammen mit Kroatien die Koordinierung des Schwerpunktbereiches 6 "Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden" und damit direkte Verantwortung für diese Themenfelder im gesamten Donauraum übernommen. Zu den Aufgaben der Koordinatoren gehört die Steuerung und Koordinierung von geeigneten Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie in dem genannten Schwerpunktbereich, die sich in lokalen, regionalen und transnationalen Aktivitäten niederschlagen können. Darüber hinaus sollen Projektträger vernetzt und der Zugang zu geeigneten Finanzierungsinstrumenten erleichtert werden.

Weitere Informationen und Ansprechpartner:

Dr. Florian Ballnus
Schwerpunktbereichskoordinator / Priority Area Coordinator
Referat E3 Donaustrategie / Alpenraum
Tel. +49 (0) 89 9214-3144
florian.ballnus@stmug.bayern.de

Europäische Alpenstrategie

Im März 2010 haben Umweltminister aus den Regionen Salzburg, Tirol, Vorarlberg, Südtirol, Trient und Graubünden gemeinsam mit Staatsminister Dr. Markus Söder als Gastgeber eine Erklärung zur Alpenstrategie unterzeichnet. Am 11.05.2011 hat der Bayerische Ministerrat ein unter Federführung der Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Emilia Müller erarbeitetes Eckpunktepapier zu einer Bayerischen Initiative für eine Europäische makroregionale Strategie für den Alpenraum beschlossen. In der Folge ist alpenweit eine intensive Diskussion über die Möglichkeit der Entwicklung einer Europäischen Alpenstrategie entstanden. Im Moment beteiligen sich insbesondere drei Akteure an der Erarbeitung strategischer Entwicklungsoptionen für den Alpenraum:

• Die Regierungschefkonferenz der ARGE ALP hat in Ihrem Beschluss vom 01.07.2011 die Forderung nach einer Alpenstrategie erhoben. Diese Vorstellungen wurden in politischen Folgeveranstaltungen (Brüssel am 08.11.2011 auf Einladung Bayerns sowie Grenoble am 13.01.2012 auf Einladung der Region Rhône Alpes und der AEM) konkretisiert und auf weitere Alpenregionen ausgeweitet. Am 29. Juni 2012 haben Alpenregionen in Bad Ragaz (Schweiz) ein Initiativpapier beschlossen, mit dem bei nationalen Regierungen und Europäischen Institutionen für eine Alpenstrategie geworben werden soll.
• Die XI. Konferenz der Umweltminister im Rahmen der Alpenkonvention hat im März 2011 beschlossen, sich an der Debatte um eine mögliche Alpenstrategie zu beteiligen. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe werden Schlüsselthemen aus Sicht der Alpenkonvention auf der Grundlage der langjährigen Erfahrungen bei der Zusammenarbeit definiert. Diese sollen bei der XII. Alpenkonferenz im September 2012 beschlossen werden.
• Das INTERREG IV B Alpenraumprogramm hat im Mai 2011 die Durchführung einer Studie zur Strategieentwicklung im Alpenraum beschlossen. Auf der Basis einer wissenschaftlichen Analyse von treibenden Kräften sowie von vorhandenen politisch-strategischen Dokumenten sollen langfristige strategische Handlungsoptionen für den Alpenraum entwickelt und in einem Dialog mit der Öffentlichkeit diskutiert werden. Die Ergebnisse sollen bis Mitte 2013 vorliegen und können als Grundlage sowohl für das Nachfolgeprogramm in der Förderperiode 2014 bis 2020 als auch für eine Alpenstrategie dienen.

Ökoplan Alpen 2020

Vor dem Hintergrund der Entwicklungen zu einer Europäischen Strategie für den Alpenraum hat das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit für seinen Aufgabenbereich mit dem vorliegenden Ökoplan Alpen 2020 Ziele und Maßnahmenvorschläge für die kommenden Jahre entwickelt. Angesprochen sind die Themen Schutz der Ressourcen Boden und Wasser, Erhaltung der einzigartigen Biodiversität einschließlich der Umweltbildung, Sicherung des Lebens- und Siedlungsraums, Klimaschutz und Energieversorgung im Alpenraum.

Der Ökoplan Alpen 2020 soll Leitlinie für Natur- und Umweltschutz in einer Alpenstrategie werden, aktuelle Herausforderungen und Handlungsschwerpunkte im Umweltbereich im bayerischen Alpenraum aufzeigen. Zugleich enthält er konkrete Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der 1991 unterzeichneten Alpenkonvention und benennt wichtige Umsetzungspartner, wobei Kommunen eine herausgehobene Stellung einnehmen.

Der Ökoplan Alpen 2020 wurde am 16.07.2012 von Staatminister Dr. Huber im Rahmen der 1. Bayerischen Alpenkonferenz einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.